1. Mai 2022: Kampf gegen die Weltkriegsgefahr! Für die internationale Arbeitereinheit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

dieser 1. Mai steht im Zeichen des Kampfs gegen die akute Gefahr eines III. Weltkriegs und gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Arbeiter und Familien. Das Gebot der Stunde ist: Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression und Krieg! Alle russischen Truppen raus aus der Ukraine! NATO/USA/EU – Hände weg von der Ukraine!

„Der Krieg in der Ukraine muss beendet werden“, darüber herrscht große Einigkeit. Viele sind angesichts der russischen Aggression und der akuten Gefahr eines atomaren Weltkriegs aufgewühlt und nachdenklich. Es gibt eine große Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die unter den Folgen am meisten zu leiden haben, und die in Russland gegen den Krieg protestieren. Wie soll es weitergehen in einer Welt, in der nicht nur Weltwirtschafts- und Finanzkrisen, tiefe Strukturkrisen, eine globale Umweltkrise, eine Krise der bürgerlichen Flüchtlingspolitik und die Corona-Pandemie, sondern auch verstärkt imperialistische Kriege grassieren? Im Jahr 2020 wurden weltweit Ausgaben für das Militär in Höhe von rund 1,96 Billionen US-Dollar getätigt. Die Ampel-Bundesregierung will angeblich die „Transformation“ gestalten. Sie beschließt 100 Milliarden Euro für die Rüstung. Das gießt Öl ins Feuer dieses Krieges, hilft aber den Menschen in der Ukraine am wenigsten.

Nein zur Bundeswehr und Militarisierung als Perspektive für die Jugend! Unsere drängenden Fragen sind andere: die so­zia­le Lage der arbeitenden Menschen, das Gesundheitswesen oder die Ausbildung der Kinder. Hier soll künftig noch mehr „gespart“ werden. Der Krieg verschärft die Inflation mit Benzin- und Ener­giepreisrekorden. Die Lohnerhöhungen der letzten Tarifrunden sind schon jetzt mehr als aufgebraucht. Wir brauchen einen Lohnnachschlag! Die Älteren können sich sicher noch an erfolgreiche betriebliche Kämpfe für die Teuerungszulage in den 1970er- und 1980er-Jahren erinnern. Für die nächste Tarifrunde empfiehlt sich eine deutlich erhöhte Forderung. Wir zahlen nicht für diese Krise und für imperialistische Kriege!

Die deutschen Monopole und ihre Regierung versuchen, diese Situation für ihre imperialistische Politik auszunutzen. Alle sollen sich in einer „modernen Burgfriedenspolitik“ hinter der Regierung versammeln. Für die offen imperialistische Außen- und Militärpolitik der Bundesregierung sollen wir auf soziale Rechte verzichten, die Heizung runterdrehen oder das Auto zu Hause lassen? Nach der öffentlichen Kritik daran vergießt die Regierung jetzt Krokodilstränen über die gestiegenen Energiepreise. Dabei ist das doch so gewollt, wie die CO₂-Bepreisung auf Kosten der Massen zeigt. Und Finanzminister Lindner hat schon angekündigt, „jeden Euro“ im Bundeshaushalt auf den Prüfstand zu stellen – jede Wette, dass dem FDP-Mann vor allem Kürzungen auf Kosten der Massen einfallen werden.

Viele Menschen machen sich Gedanken zur Überwindung dieses nur noch in Krisen bestehenden überlebten kapitalistischen Systems. DieM LPD hat schon immer gesagt: Imperialismus heißt in letzter Konsequenz Krieg. Wer dauerhaften Frieden will, der muss die Machtfrage in dieser kapitalistischen Klassengesellschaft auf­  werfen! Gleichberechtigt ohne Ausbeutung und in Einheit mit der Natur leben. Freie Entfaltung der Menschen, weil nicht mehr der Profit für die Monopole die Gesellschaft diktiert. Dieser echte Sozialismus ist die Perspektive der MLPD. Der Antikommunismus soll dagegen jede demokratische Debatte um eine lebens­werte Zukunft und den echten Sozialismus unterbinden.

Stärkt dafür die Gewerkschaften als Kampforganisationen für Erhalt und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, die Selbstorganisationen der Umwelt-, Frauen- und internationalistischen Bewegung, organisiert euch in der MLPD und im Jugendverband REBELL!

Heraus zum 1. Mai: Vorwärts zur Arbeiteroffensive!

• Aktiver Widerstand gegen die imperialistische Vorbereitung eines III. Weltkriegs!
• Gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen!
• Kampf für einen sofortigen Lohnnachschlag, mindestens in Höhe der Inflation!
• Kampf dem Militarismus – Bundeswehr und Polizei sind kein Ausweg für die Jugend!
• Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz auf Kosten der Profite!
• 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
• Für ein all­seitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
• Für die Befreiung der Frau und die Zukunft der Jugend!
• Hoch die internationale Solidarität!
• Rettet die Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft!
• Stopp CO₂-Bepreisung auf Kosten der Massen! Umweltschutz auf Kosten der Monopolprofite!
• Für den echten Sozialismus!
• Für Frieden, Völkerfreundschaft, echten Sozialismus!
• Gib Antikommunismus keine Chance!