Die kommunalpolitische Bewegung hat sich gestärkt

Die kommunalpolitische Bewegung hat sich gestärkt

Die Kommunalpolitikerin

Die Kommunalpolitikerin

In den letzten 15 Jahren nehmen der Widerstand und der Protest breiter Bevölkerungsschichten gegen die Umverteilungspolitik von unten nach oben und die Folgen von Privatisierungen und den Abbau kultureller und sozialer Errungenschaften zu. Die MLPD und ihre Mitglieder unterstützen und fördern bundesweit den Aufbau kommunaler überparteilicher Personenwahlbündnisse und geben eine Hilfe, selbst neue Politiker zu werden - unsere Zukunft selber in die Hand zu nehmen. Grundsätzlich ist die MLPD der Meinung, dass auf der kommunalen Ebene der überparteiliche Zusammenschluss, und nicht in erster Linie Parteikandidaturen Trumpf sind.

Monika Gärtner-Engel als Mitbegründerin von AUF Gelsenkirchen

Monika Gärtner-Engel hat sich in der Kommunalpolitik mit viel Erfahrung, Kenntnissen und Rückgrat einen Namen gemacht. Seit 1999 ist sie zusammen mit vielen anderen Menschen beteiligt am Aufbau des überparteilichen Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen. Inzwischen ist sie schon zum dritten Mal dessen gewählte Stadträtin, kandidiert auch 2014 erneut als Spitzen-und OB Kandidatin.

Die unendliche, gebetsmühlenartige Geschichte antikommunistischer Stimmungsmache

 Immer mehr Menschen suchen nach einer gesellschaftlichen Alternative und die Offenheit für eine sozialistische Alternative wächst. Der moderne Antikommunismus schürt dagegen dumpfe Vorbehalte, skeptische Gefühle und dubiose Gerüchte. Wesentliches Instrument dabei sind die Dossiers des Geheimdienstes, des so genannten „Verfassungsschutzes" gegen die MLPD. Munter beteiligen sich die Fraktionsspitzen von SPD, CDU, Grüne, FDP im Gelsenkirchener Stadtrat an diesem Mobbing, unsachlicher Meinungsmache, intriganter Diffamierung und antikommunistischer Hetze.
Monika Gärtner-Engel steht für einen selbstverständlichen und offensiven Umgang mit dieser Auseinandersetzung - und für ein unkompliziertes Selbstbewusstsein als MLPD-Mitglied und hat sich viel Achtung und Anerkennung unter Freunden wie Kritikern erworben. Dazu gehört untrennbar die strikte Verteidigung und Wahrung wirklicher Überparteilichkeit in der Zusammenarbeit!

AUF Gelsenkirchen versteht sich im Rat als Sprachrohr der Bevölkerung. Was bedeutet Sprachrohr?

 Monika Gärtner-Engels Arbeit im Gelsenkirchener Stadtrat ist eng verbunden mit den Forderungen, Wünschen, Sorgen, Nöten und Kämpfen der Masse der Bevölkerung: im Protest gegen die unsoziale Haushaltspolitik oder in der Solidarität und Unterstützung von Arbeiterkämpfen wie bei Küppersbusch, Scheuten Solar, TRW und Stauffenberg. Sie vertritt konsequent die Einheit des Kampfes um Arbeitsplätze und Umweltschutz, steht ein für die Zukunft der Bergleute und ihrer Familien sowie der Jugend. In ihrer kommunalpolitischen Arbeit fördert sie einen revierweiten branchenübergreifenden Zusammenschluss im Kampf für Arbeitsplätze – vorneweg bei Opel Bochum – und setzt sich für die Einführung der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich ein.

Weg mit Hartz IV

Für die Forderung „Weg mit Hartz IV“ steht sie seit 2004 als Moderatorin der Gelsenkirchener Montagsdemonstration, die erste, die 2004 in den "alten Bundesländern" entstand.

Eine bundesweite Bewegung

Die Erfahrungen beim Aufbau und der Arbeit kommunaler Wahlbündnisse bundesweit zu verarbeiten – dazu wurde Monika Mitinitiatorin des bundesweiten Kommunalpolitischen Ratschlags. Zur Zeit gibt es kommunale Zusammenschlüsse auf überparteilicher Grundlage in mehreren Städten.

Ein neuer Politikstil

 Sie repräsentiert einen Politikstil, der unbestechlich, kompetent und demokratisch ist. Entsprechend der Leitlinien von AUF Gelsenkirchen werden sämtliche Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder vollständig an das Bündnis gespendet. Umgekehrt können von allen Mitgliedern Unkosten abgerechnet werden. Darüber gibt es seit 1999 von Monika detaillierte monatliche Abrechnungen, die ganz exakt Rechenschaft ablegen. Vom 1.5.2009 bis 1.5.2014 waren das 24.085,74 € Spenden an AUF ohne ihre Mitgliedsbeiträge.

Ein neuer Politikerstil ... ist auch, nicht nur zu Wahlzeiten sondern ständig eine Kleinarbeit unter den Massen zu machen!

Monika ist im Stadtteil aktiv an Ständen und bei Besuchen, bekannt als Sportbegeisterte beim Walken, Radfahren, Schwimmen, aktiv mit Bürger/innen bei „GE-putzt“. Sie nimmt Vorschläge und Initiativen sehr ernst, befasst sich sorgfältig damit und ist eng verbunden mit den Menschen vor Ort.

Rechenschaftspflichtig und kontrollierbar

 AUF Gelsenkirchen arbeitet nach gemeinsam erarbeiteten und beschlossenen Prinzipien und Grundsätzen. Dazu gehört die Transparenz über die geleistete Arbeit, die umfassende Einbeziehung der Mitglieder in die Erarbeitung von Positionen und die eigene Teilnahme an der aktiven Umsetzung. Seit 15 Jahren legt sie auf Mitgliederversammlungen Rechenschaft ab.

Monika Gärtner-Engel in den Schlagzeilen: Die Aufdeckung des HSH-Skandals

 AUF Gelsenkirchen deckte in jahrelanger Recherche den Skandal um das Millionengrab Hans-Sachs-Haus auf und informierte die Öffentlichkeit darüber. Stefan Engel im Wirtschaftsförderungsausschuss entlarvte als erster federführend die Methode der Public-Private-Partnership-Modelle, die bundesweit forciert wurden und inzwischen immer mehr in die öffentliche Kritik geraten. Der Protest gegen den Hans-Sachs-Haus-Skandal errang bundesweite Bedeutung.

Sie deckte nach akribischer Akteneinsicht auf, dass Millionen Euro am Rat vorbei in die Taschen des Investors flossen. Für diese Aussage versuchte die Stadtspitze, ihr mit einer einstweiligen Verfügung einen Maulkorb zu verpassen. Doch: Unterstützt von vielen Mitstreitern führte und gewann Monika den Aufsehen erregenden Prozess und engagierte sich aktiv für das erste Bürgerbegehren in Gelsenkirchen. Sie wurde eine seiner drei Vertrauenspersonen. In Verbindung mit dem Bürgerbegehren wurde bundesweit die Fachwelt aufgerüttelt und zusammen mit dem "Bürgerforum Hans-Sachs-Haus"wurde das Hans-Sachs-Haus entgegen aller Widerstände vor dem Abriss gerettet. Alle sonstigen Parteien im Rat hatten einstimmig den Abriss und die Ersetzung des wertvollen Hauses durch einen Parkplatz beschlossen. In der streitbaren Festschrift zur Neueröffnung im August 2013 wird dieser Kampf dokumentiert und nachgewiesen, dass dieser Bauskandal den Steuerzahler letztlich über 165 Millionen Euro kosten wird.

Aufdeckung des Giftmüllskandals und Solidarität mit Christian Link

Monika hat als Stadträtin akribisch recherchiert und die Aufdeckung des Giftmüllskandals unterstützt, im Kampf gegen die drohende Vergiftung von Boden und Wasser durch die Giftmülleinlagerungen durch die RAG. Sie nahm sich über 120 h Zeit für Recherchen und Akteneinsicht und ließ sich nicht zum Schweigen verpflichten, obwohl die Stadtspitze ihr mit einem Ordnungsgeld drohte. In weiteren Veranstaltungen und mit Bündnispartnern über die Stadtgrenzen hinaus leistete sie einen Beitrag dazu, dass viele Menschen informiert und mobilisiert werden, gegen diese drohende regionale Umweltkatastrophe aktiv zu werden.

Kämpfen – aber mit Freuden

Dieser Spruch von Kurt Tucholsky ist Leitlinie für Monika seit über 15 Jahren in ihrer kommunalpolitischen Kleinarbeit und Ratsarbeit. Sie ist eine unerbittliche Gegnerin der Plünderung der kommunalen Kassen zugunsten von Konzernen und Banken. Für einen breiten kommunalen Widerstand und einen Zins- und Schuldenschnitt hat sie viele Argumente erarbeitet und Mitstreiter/innen gewonnen. Gegen Ohnmachtsgefühle, Kapitulation und die Denkweise „mehr ist nicht drin“ fördert sie mit großer Initiative, Freude und Überzeugungskraft das Engagement – Hand in Hand mit vielen Menschen für einen kämpferischen Zusammenschluss.