Hintergrundgespräche Teil 6

Hintergrundgespräche Teil 6

Make Socialism great again!

Hintergrundgespräch von Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV) mit Stefan Engel zur Losung der MLPD: »Make Socialism great again« - Hintergrundgespräch Teil 6

Von RW-Redaktion

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Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): »Make Socialism great again!« Das ist die Hauptlosung der MLPD für diese Bundestagswahl. Stefan, eine englischsprachliche Losung ist doch etwas ungewöhnlich für diesen Wahlkampf, oder? Das habe ich noch bei keiner anderen Partei gesehen.

Stefan Engel: Das stimmt, das ist etwas ungewöhnlich. Aber es setzt ja polemisch an dem Hauptslogan von Trump an: »Make America great again« und das ist eigentlich international relativ verbreitet. Wir wollen tatsächlich bei diesem Wahlkampf dem Sozialismus ein neues Ansehen verleihen. Deswegen haben uns für diesen Slogan entschieden.

Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): Was will die MLPD genau, wenn sie sagt, sie will den Sozialismus wieder groß machen?

Stefan Engel: Ja, der Sozialismus hat ja bekanntlich drei Seiten. Das erste ist der wissenschaftliche Sozialismus, mit dem eine gesellschaftlich fundierte Kritik geübt wird. Das zweite ist die internationale revolutionäre und Arbeiterbewegung, die Praxis des Sozialismus. Das dritte ist der Sozialismus als Zielvorstellung, weil wir für eine neue Gesellschaft kämpfen wollen.

Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): Wissenschaftlicher Sozialismus – wie kann ich mir das konkret vorstellen? Habt ihr jetzt ganz viele Seminare geplant?

Stefan Engel: Nein, Marx und Engels haben den wissenschaftlichen Sozialismus begründet gegen eine Tendenz, den Kapitalismus an der Oberfläche zu kritisieren: »Arm und reich, die Leute leben im Dreck usw.«. Sie hatten festgestellt, dass genauso wie in der Natur auch in der Gesellschaft Gesetzmäßigkeiten wirken. Man muss die ganzen Probleme, die der Kapitalismus und heute auch der Imperialismus hervorgebracht hat, auf seine Gesetzmäßigkeiten zurückführen. Das heißt, wir müssen nicht einfach nur sagen: »die Leute sind arm und die Umwelt wird zerstört«, sondern müssen auch sagen, warum das so ist. Sonst wird überhaupt nicht klar, dass wir eine neue Gesellschaft brauchen.

Nehmen wir zum Beispiel die Umweltfrage, da kann sagen, »ich esse künftig nur noch vegan« oder »ich achte ein bisschen, dass die Bienen nicht sterben«. Oder ich gehe der Sache auf den Grund und stelle fest, dass in der heutigen Zeit der internationalisierten kapitalistischen Produktionsweise Maximalprofite von den Monopolen nur noch möglich sind, wenn sie die Umwelt zerstören. Das ist eine Gesetzmäßigkeit. Deshalb kann auch die globale Umweltkatastrophe nur noch gestoppt werden durch eine gesellschaftliche Veränderung, durch eine neue Gesellschaft, in der diese Gesetzmäßigkeiten nicht mehr wirken.

Dasselbe gilt auch für den Krieg. Da kann man nicht nur sagen, »wir sind gegen den Krieg, wir wollen jetzt keine Waffen mehr liefern«. Dadurch wird ja der Krieg nicht beendet, denn dem Krieg liegen ja Gesetzmäßigkeiten zugrunde. Heute ist es im Imperialismus vor allem ein ungeheurer Konkurrenzkampf um die Weltmärkte, um neue Märkte und neue Einflusssphären, um Rohstoffe. Und dieser Konkurrenzkampf wird, wenn er ökonomisch nicht mehr ausgetragen werden kann, politisch, militärisch ausgetragen. Das ist eine Gesetzmäßigkeit des Imperialismus, die erst verschwindet, wenn das imperialistische Weltsystem nicht mehr existiert.

Wissenschaftlicher Sozialismus bedeutet, den Kapitalismus grundsätzlich zu kritisieren und nicht nur in seinen oberflächlichen Erscheinungsformen.

Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): Das heißt, der wissenschaftliche Sozialismus ist wirklich eine Grundlage, um den Kapitalismus richtig kritisieren zu können. Du hast jetzt ja auch von der internationalen Arbeiterklasse gesprochen, da wissen wir, dass die MLPD viel auf sie hält. Aber was hat das genau mit unserem Wahlkampf in Deutschland zu tun?

Stefan Engel: Der Sozialismus existiert ja auch in der Praxis, in der praktischen Entwicklung der Arbeiterbewegung, in unserer Parteiarbeit, in der internationalen Solidarität, in den Befreiungskämpfen. Wenn unsere Partei arbeitet, dann hat sie eine bestimmte Parteikultur. Überall ist dieser sozialistische Gedanke in der Praxis vorhanden. All das gehört zum praktischen Sozialismus.

Und im Wahlkampf werden wir auch mit unseren Alleinstellungsmerkmalen arbeiten und die MLPD mit all ihren Vorteilen propagieren. Dazu gehören ja nicht nur Argumente, sondern dazu gehört auch, wie man sich praktisch verhält. Wir haben zum Beispiel eine Solidarität mit dem palästinensischen Volk, und wir beteiligen uns an einem Projekt der United Front, um in Gaza ein Krankenhaus wieder aufzubauen. Damit die Leute sehen, wie wir arbeiten.

Bei Volkswagen waren jetzt sehr große Kämpfe, gewerkschaftliche Kämpfe. Wir haben auch vertreten, dass man den gewerkschaftlichen Rahmen durchbrechen muss, um die Klasseninteressen mehr zum Ausdruck zu bringen. Den gewerkschaftlichen Kämpfen haftet immer eine bestimmte Rücksichtnahme auf die Kapitalisten an. Und wir wollen eigentlich, dass die Arbeiter ihre Klasseninteressen zum Ausdruck bringen.

Zum Sozialismus gehört auch das Wechselverhältnis von revolutionärem Parteiaufbau und überparteilichen Selbstorganisationen. Die haben ja auch Interessen, die über den Kapitalismus hinausgehen.

Also überall dringt dieser Sozialismus in der Praxis hinein und das muss in dem Wahlkampf auch zum Ausdruck gebracht werden. Sozialismus ist nicht einfach eine Idee, er ist auch eine Praxis und wir leben diese Praxis. Also, man darf diese Praxis des Sozialismus nicht so eng sehen, sondern alles, was die Befreiung der Menschheit berührt, von kapitalistischer Ausbeutung, Unterdrückung, Umweltzerstörung und Krieg, gehört hier eigentlich dazu.

Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): Das heißt aber auch, dass das jetzt eine richtige Gegenbewegung zu diesem »America first«, »Deutschland first« usw. ist, was gerade auch von den Faschisten verbreitet wird. Wir müssen uns da aber nichts vormachen: Bei den einen hat Sozialismus auch heute noch ein großes Ansehen, aber bei Vielen gibt es auch Vorbehalte, die sehen das etwas skeptisch. Wir wollt ihr damit umgehen?

Stefan Engel: Der Sozialismus/Kommunismus ist unsere Zielvorstellung. Wir wollen die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung von Mensch und Natur überwinden. Dazu gehört natürlich, dass wir uns auch kritisch mit den bisherigen Erfahrungen der sozialistischen Gesellschaft auseinandersetzen. Wir hatten ja den Sozialismus in der sozialistischen Sowjetunion schon. Wir hatten den Sozialismus unter Führung von Mao Zedong. Wir hatten den sozialistischen Aufbau in verschiedenen Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg. Ein sozialistisches Lager ist da entstanden. Aber es hat dort auch Fehler gegeben, die letztlich dazu geführt haben, dass diese sozialistischen Länder die Farbe gewechselt haben und wieder zu kapitalistischen Ländern restauriert wurden.

Deswegen ist es sehr wichtig, sich damit auseinanderzusetzen und nicht einfach zu sagen: »Sozialismus ist unser Ideal.« Sondern wir müssen auch sagen, was denn die Vorzüge des Sozialismus sind. Da ist erst einmal entscheidend, dass der Sozialismus dem Kapitalismus überlegen ist. Der Kapitalismus funktioniert ja überhaupt nicht mehr. Er gibt da nur noch Krisen. Es gibt ja überhaupt nichts, was nicht in Form von Krisen in Erscheinung tritt. Der Sozialismus kennt solche Krisen nicht.

Ich will das mal am Wohnraum deutlich machen. Die Leute finden heute in den Städten keine günstige Wohnung mehr. Die Ampel-Regierung stellte eine Forderung auf, 400 000 Wohnungen jährlich zu bauen. Aber das wurde nicht gemacht. Warum? Weil Wohnungen nur gebaut werden, wenn dabei Maximalprofite herauskommen. Im Sozialismus, in der sozialistischen Planwirtschaft werden 400 000 Wohnungen geplant, und das wird dann auch durchgeführt.

Oder bei der Umwelt: Da kannst du noch so viel moralische Forderungen stellen, die Umwelt zu schützen. Der Kapitalismus wird diese Umwelt nicht schützen. Wenn der Kapitalismus nicht genügend Profite aus dem Umweltschutz zieht, wie zum Beispiel Solaranlagen oder Windkraft, dann macht er das wieder rückgängig. Man sieht das gerade an der Einführung von E-Autos, das ist eigentlich eine sinnvolle Angelegenheit. Sie hat aber gestockt, nachdem man die Förderung hier in Deutschland eingestellt hat. In Ländern, wo sie gefördert werden, wie in China oder in Skandinavien, hat das ziemlich zugenommen. Aber hier wurde es gestoppt und hat sogar Krisen in der Autoindustrie verschärft.

Das zeigt, dass solche Vorhaben Wunschträume bleiben, solange nicht die Macht in der Hände der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten ist, die tatsächlich eine Politik im Interesse der Bevölkerung und zum Schutz der natürlichen Umwelt durchführen. Das ist im Kapitalismus gar nicht denkbar, deshalb brauchen wir doch eine neue Gesellschaft. Und daraus leitet sich auch die Überlegenheit ab. Es ist doch eine überlegene Denkweise, wenn die Massen für sich und ihresgleichen kämpfen, als wenn sie immer nur getrieben werden, und wenn sie nicht mehr gebraucht werden, werden sie entlassen. Wir haben heute eine Situation, wo nichts mehr richtig funktioniert und alles infrage gestellt wird. Daraus muss ich doch Schlussfolgerungen ziehen.

Natürlich hat es auch Verwerfungen im Sozialismus gegeben. Man muss immer sehen, dass der Sozialismus sowohl in der Sowjetunion als auch China in Ländern entstanden ist, die noch sehr rückständig waren oder noch unterentwickelt. Eigentlich eine ungünstige Situation, wenn man bedenkt, dass der Sozialismus der nächste Schritt vorwärts vom Kapitalismus ist. Aber in Russland war der Kapitalismus zum Beispiel noch gar nicht richtig entwickelt. Da gab es ein paar industrielle Zentren wie in Sankt Petersburg oder Moskau. Aber ansonsten war das eine Landbevölkerung. Der Zarismus war eine Landangelegenheit. Deswegen muss man wissen, dass der Sozialismus unter diesen Bedingungen sehr schwierig war.

Dann war die Sowjetunion war das erste sozialistische Land. Der Sozialismus funktioniert eigentlich erst richtig, wenn es tatsächlich vereinigte sozialistische Staaten der Welt gibt. Jetzt musste aber die Sowjetunion alleine mit dem Sozialismus anfangen. Da waren viele Kompromisse mit den Kapitalisten notwendig. Am Anfang hat man sogar eine richtige Kampagne gemacht, die »Neue Ökonomische Politik«, damit sich die Wirtschaft auf kapitalistischer Grundlage entwickelt. Dabei wurde der Sozialismus nicht wieder abgeschafft. Aber unter der Kontrolle der Diktatur des Proletariats wurde auch gefördert, dass Kleinunternehmen oder Unternehmen wieder tätig werden, um das Land aufzubauen, damit die Leute erst einmal etwas zu essen haben, damit sie leben können, damit sie wohnen können, damit sie arbeiten können. Man muss auch wissen, dass Millionen Jugendliche durch den Ersten Weltkrieg entwurzelt wurden, verarmt waren, auf der Straße lebten, völlig unstrukturiert. Diese Menschen alle in die Gesellschaft zu integrieren, zu einer gesellschaftlichen Kraft zu machen, dazu gehörten ungeheure Anstrengungen.

Da waren auch Kompromisse notwendig, vor allem in der Frauenfrage. In der Sowjetunion wurden sehr weitgehende Frauenrechte entwickelt. Das musste zum Teil wieder rückgängig gemacht werden, weil viele Leute das gar nicht verstanden haben. Dann muss man aber darauf achten, dass mit dem Fortschreiten der Gesellschaft, mit der Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins und mit der Entwicklung des Sozialismus als materielle Gesellschaft natürlich wieder Fortschritte gemacht werden können. Das alles ist nicht unkompliziert.

In der Sowjetunion gab es dann aber auch die Erscheinung, dass es nicht nur die alte Bürokratie gab, sondern eine neue Bürokratie entstanden ist. Eine Bürokratie in der Wirtschaft, in der Parteiführung, im Staat. Lenin bezeichnete sie als Bürokraten mit dem Parteibuch in der Tasche, die aus ihren Funktionen bestimmte Privilegien abgeleitet haben, die ihre Funktion mit einer bestimmten Denkweise durchgeführt haben, einer kleinbürgerlichen Denkweise: Karrierestreben, besseres Leben als die anderen, mehr Verdienst usw.

Am Anfang wurde das in der Sowjetunion noch gedeckelt, indem zum Beispiel Parteifunktionäre ein Parteimaximum hatten. Das wurde dann Anfang der 1930er-Jahre abgeschafft. Meines Erachtens war das ein großer Fehler. Das führte dazu, dass plötzlich Funktionäre doch viel mehr Einkommen hatten als normale Bürger des sozialistischen Landes. Wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass über diese kleinbürgerliche Denkweise auch die Idee des Sozialismus diskreditiert wurde und die kleinbürgerliche Denkweise in der Gesellschaft Fuß fassen konnte, die eigentlich den sozialistischen Idealen entgegenstand. Das hat sich dann letztlich so weit entwickelt, dass diese kleinbürgerlichen Bürokraten 1956 die Macht erringen konnten und eine Diktatur der bürokratischen Kapitalisten entstanden ist, die alle Grundsätze des Sozialismus über Bord geworfen und einen Kapitalismus neuen Typs in Gang gesetzt haben. Das hat in der Sowjetunion angefangen und sich dann auf die sogenannten RGW-Länder ausgebreitet. Nach dem Tod von Mao Zedong hat das sogar auf China übergegriffen, sodass wir heute eine Situation haben, wo es kein sozialistisches Land mehr gibt.

Deshalb müssen wir die Schlussfolgerung ziehen, dass wir der Frage der Denkweise und der Kontrolle der Denkweise von führenden Leuten höchste Aufmerksamkeit widmen müssen. Unsere Funktionäre müssen bescheiden sein. Sie müssen dem Volk dienen und nicht in erster Linie ihren eigenen Privilegien oder ihrem eigenen Vorteil. Sie müssen ihr ganzes Können und Wissen einsetzen, damit die Gesellschaft vorankommt. Wenn die Funktionäre diese Denkweise nicht haben, dann verbreitet sich das auch unter den breiten Massen. Es fängt schon damit an, dass man dann sagt: »Meine Kinder müssen es mal besser haben, die müssen auf eine höhere Schule, die müssen nicht Arbeiter werden.« Das war ja in der Sowjetunion auch der Fall. Da sind dann plötzlich viele Kinder von Funktionären auf die Hochschule, wurden dann gleich selbst zu Funktionären, sie hatten noch nie gearbeitet. Sie waren sehr anfällig für diese kleinbürgerliche Denkweise und eine kleinbürgerliche Lebensweise. Das hat den Sozialismus zerstört.

Dieses Problem der Denkweise wurde nicht richtig positiv gelöst. Das ist eine der wichtigsten Schlussfolgerungen, die die Partei aus der Restauration des Kapitalismus und dem Sieg des Revisionismus über den Sozialismus gezogen hat. Deswegen nennen wir uns auch Partei neuen Typs, weil wir diesen Fragen schon im Parteiaufbau größte Bedeutung beimessen. Wir haben bescheidene Funktionäre, wir haben ein Parteimaximum für führende Funktionäre. Die Parteivorsitzende verdient weniger als der Hausmeister in der Parteizentrale. Das ist entscheidend, dass wir heute schon Schlüsse ziehen. Unsere Mitglieder sind auch verpflichtet, sich mit den Massen zu verbinden, praktische Solidarität zu leisten, zuzuhören, was die Leute sagen und nicht einfach nur die Leute zu belehren. Das sind alles Schlussfolgerungen, die man ziehen musste, um dem Sozialismus ein neues Ansehen zu verschaffen.

Im Wahlkampf müssen wir das systematisch tun, da gibt es immer noch einseitige Vorstellungen. Eine Vorstellung ist die, den Sozialismus ideal wie ein Bilderbuch darzustellen, wo alles schon klappt, statt den Klassenkampf im Sozialismus zu begreifen, der da immer noch stattfindet als Kampf zwischen der alten bzw. neuen Bürokratie und den sozialistischen Idealen.

Auf der anderen Seite gibt es eine Geringschätzung der Problematik, auch der weltanschaulichen Seite. Wenn eine sozialistische Gesellschaft ihre ideologisch-politische sozialistische Grundlage verliert, dann wird sich auch die Gesellschaft zum Kapitalismus verändern. All diese Dinge sind heute schon sehr wichtig.

Unsere Partei legt sehr viel Wert darauf, dass unsere Mitglieder selbständig denkende und handelnde Menschen sind, dass sie selbst verstehen und nicht einfach nur sagen, »wir machen das, womit die Funktionäre uns beauftragen«, sondern selbst mitdenken, selbst Vorschläge machen, selbst mitdiskutieren. Wir sind eine Partei, die nicht hierarchisch aufgebaut ist von oben nach unten, sondern wo der Basis höchste Bedeutung beigemessen wird. Diese Dialektik zwischen Führung und Basis ist auch grundlegend für eine Partei neuen Typs. Das heißt, wir müssen auch mit diesen Pfunden werben und nicht nur politische Losungen und Forderungen aufstellen. Wir müssen schon die Gesamtheit unserer Arbeit darstellen. Darum geht es bei dieser Umsetzung dieser neuen Hauptlösung.

Celina Jacobs (Rote-Fahne-TV): Vielen Dank Stefan. Man merkt, diese Hauptlosung »Make Socialism great again« ist wirklich mit Leben gefüllt. Zum einen wird deutlich, dass der Sozialismus erst einmal wieder groß gemacht werden muss. Aber auf der anderen Seite ist das auch keine Frage, die wir irgendwann in die ferne Zukunft verlagern. In der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung ist er ja in Theorie und Praxis bereits heute allgegenwärtig.

Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich hoffe natürlich, dass ihr heute auch etwas aus dem Gespräch mitnehmen konntet und freue mich deswegen besonders auf eure Meinungen und Fragen.